Regelm\u00e4\u00dfige Kreuzung. Der Fahrer eines Pkw steht auf der \u00e4u\u00dfersten rechten Fahrspur und m\u00f6chte rechts abbiegen. Ein Schild \u201eRechtsabbiegen verboten\u201c und eine Ampel mit vertikaler Signalanordnung sind vorhanden. Die Hauptampel zeigt Rot, rechts daneben leuchtet in einem zus\u00e4tzlichen Abschnitt ein gr\u00fcner Pfeil nach rechts. Darf der Fahrer rechts abbiegen?<\/p>\n\n\n\n
Analyse der Situation gem\u00e4\u00df der Verkehrsordnung: Schild 3.22 \u201eRechtsabbiegen verboten\u201c ist ein Verbotsschild. Es untersagt das Rechtsabbiegen, und wichtig zu beachten: Die Ampelsignale heben dieses Verbot nicht auf. Hier liegt eine typische Falle. Viele Fahrer denken: \u201eDie Ampel funktioniert \u2013 die Schilder funktionieren nicht.\u201c Diese Regel gilt jedoch nur f\u00fcr Vorfahrtsschilder, nicht f\u00fcr Verbotsschilder. Paragraph 8.3 der Verkehrsordnung besagt: \u201eAmpelsignale, au\u00dfer gelb blinkende, haben Vorrang vor Vorfahrtsschildern.\u201c Beachten Sie den genauen Wortlaut: Vorrang vor Vorfahrtsschildern. Vorfahrtsschilder sind \u201eHauptstra\u00dfe\u201c, \u201eVorfahrt gew\u00e4hren\u201c, \u201eDurchfahrt ohne Anhalten verboten\u201c und \u00e4hnliche (Schildabschnitt 2). An der abgebildeten Kreuzung hat nur das Schild \u201eHauptstra\u00dfe\u201c Vorfahrt \u2013 die Ampel hebt diese jedoch auf. Das Schild \u201eRechtsabbiegen verboten\u201c ist ein Verbotsschild (Schildabschnitt 3), weshalb Absatz 8.3 hier keine Anwendung findet. Das Rechtsabbiegeverbot bleibt somit bestehen.
Absatz 8.7.3 \u201ee\u201c der Stra\u00dfenverkehrsordnung besagt: \u201eEin gr\u00fcnes Pfeilsignal in einem zus\u00e4tzlichen Abschnitt zusammen mit einem gelben oder roten Ampelsignal signalisiert dem Fahrer, dass die Fahrt in der angegebenen Richtung erlaubt ist, sofern Fahrzeuge aus anderen Richtungen ungehindert passieren k\u00f6nnen.\u201c Es stellt sich die Frage: Wenn ein Abbiegen durch ein Schild verboten ist, warum gibt es dann einen gr\u00fcnen Pfeil? Die Antwort ist einfach: Die Wirkung des Schildes 3.22 gilt nicht f\u00fcr Fahrzeuge auf festgelegten Strecken. Das hei\u00dft, der gr\u00fcne Pfeil ist hier f\u00fcr den planm\u00e4\u00dfigen Verkehr \u2013 Busse, Oberleitungsbusse und Minibusse \u2013 vorgesehen. F\u00fcr sie ist das Rechtsabbiegen erlaubt. F\u00fcr einen normalen Pkw gilt weiterhin das Schild \u201eRechtsabbiegen verboten\u201c.<\/p>\n\n\n\n
Antwort: Nein, einem Pkw-Fahrer ist das Rechtsabbiegen verboten. Das Schild 3.22 \u201eRechtsabbiegen verboten\u201c ist in Kraft und wird durch Ampeln nicht aufgehoben \u2013 Klausel 8.3 r\u00e4umt nur Vorfahrtsschildern Vorrang ein, zu denen das Verbotsschild nicht geh\u00f6rt. Der gr\u00fcne Pfeil im Zusatzabschnitt ist f\u00fcr den Linienverkehr bestimmt, f\u00fcr den das Schild nicht gilt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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